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Einleitung:

Mit der Anmeldung als Nutzer bei den DPM Events akzeptieren Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt). Vertragspartner ist die DPM Events, Ackerstrasse 28, 85247 Schwabhausen, im Folgenden als "DPM" bezeichnet, Die AGB betreffen die Website www.deutsche-poker-meisterschaft.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.

Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu den DPM Events vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.

Das Angebot richtet sich an Personen, die die Website von DPM Events ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen. DPM Events distanziert sich von Inhalten der Nutzerprofile.

1. Gegenstand

1.1. DPM Events bietet registrierten Nutzern (im folgenden "Nutzer" genannt) eine Plattform: eine geschlossene Kontaktplattform zum Informationsaustausch von privaten Kontaktdaten.

1.2 Jegliche Nutzung, außerhalb der vorgesehenen Möglichkeiten der DPM Events-Websites, bedarf der vorherigen Genehmigung durch DPM Events.

1.3 DPM Events stellt nur die vom Nutzer bereitgestellten Informationen den anderen Nutzern zur Verfügung, solange die Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. DPM Events ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen.

1.4 DPM Events behält sich vor, die Plattformen jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Der Nutzer erkennt an, dass eine zu 100 % Verfügbarkeit technisch generell nicht zu gewährleisten ist, DPM Events behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsgründen die Dienstleistungen auszusetzen oder zu beschränken.

1.5 DPM Events hat das jederzeitige Recht, Nutzer zu sperren, oder die Nutzung an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung von Nutzern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt, wenn DPM Events ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn der Nutzer in seinen Daten falsche Angaben gemacht hat oder aufrecht erhält, Rechte Dritter verletzt, Leistungen des DPM Events missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Nutzers werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.

1.6 Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Nutzer und eventueller Geschäftsabschlüsse ist DPM Events nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. DPM Events bietet lediglich eine Plattform, um Nutzer zusammenzuführen und stellt nur die technische Vorrichtung bereit, die generell eine Kontaktaufnahme ermöglicht.

1.7 Der Nutzer hat sich über die von DPM Events betriebene Website zu registrieren. Mit der Anmeldung kommt zwischen dem Nutzer und DPM Events ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn DPM Events die Registrierung nicht sofort ablehnt. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. DPM Events behält sich vor, die Zulassung jederzeit fristlos zu widerrufen, insbesondere wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform.

1.8 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. DPM Events wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

1.9. Dem Nutzer ist bekannt, dass die DPM Events Datenbank im Internet nicht nur unter der Domain www.DPM Events.de, sondern auch als Zusatzangebot auf den Web-Seiten der Kooperationspartner die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit DPM Events ihren eigenen Online-Auftritt durch die DPM Events-Website ergänzen, zur Verfügung steht.

1.10. Die Authentifizierung von Internetbenutzern ist schwierig. DPM Events garantiert nicht dafür, dass jeder Nutzer auch wirklich die- oder derjenige ist, die/der die betreffende Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich gegebenenfalls selbst von der Identität des anderen Nutzers zu überzeugen.

2. Pflichten der Nutzer

2.1. Die Nutzer sind verpflichtet:

2.1.1. ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben in ihren Profilen und Ihrer Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen;

2.1.2. - gestrichen -

2.1.3. keine rechtswidrigen oder die Rechte Dritter verletzende Inhalte zu veröffentlichen;

2.1.4. erlangte Informationen in Form von Anfragen, Ausschreibungen, Angeboten oder erlangte Daten ausschließlich für private Zwecke zu benutzen; insbesondere ist eine weitere Verwertung, Weiterverarbeitung, die Gewährung von Zugang oder eine Weitergabe nicht erlaubt.

2.1.5 niemanden mit Kommunikationsversuchen zu belästigen. Es liegt im Verantwortungsbereich der Nutzer, darauf zu achten, dass der Umgang mit anderen Nutzern in vollem Umfang dem geltenden Gesetz entspricht und nicht gegen geltendes Recht verstößt.

2.1.6. Keine Kettenbriefe zu verwenden oder die gleiche Anfrage an mehrere Nutzer gleichzeitig zu versenden.

2.1.7. Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DPM Events-Website, sowie das Blockieren, überschreiben, modifizieren, Kopieren (Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen ) oder Verbreiten von generierten Inhalten ist dem Nutzer strikt untersagt. Der Nutzer hat eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der DPM Events-Infrastruktur zu vermeiden.

2.2. Die Nutzer sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf DPM Events veröffentlichen, z.B. im eigenen Profil oder durch Gästebucheinträge auf anderen Webseiten und nehmen zur Kenntnis, dass die eingetragenen Informationen im Rahmen der Plattformen anderen Mitgliedern zur Verfügung stehen.

3. Kündigung

Beide Parteien haben jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen Nutzerseitig erfolgt die Kündigung per email an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. zu richten. Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Kunden von DPM Events gelöscht. DPM Events teilt eine Kündigung schriftlich per Email mit. Die Interessen des Nutzers werden im Fall der Kündigung berücksichtigt.

4. Haftung

4.1. DPM Events übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Nutzern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. DPM Events haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen. DPM Events übernimmt unter keinen Umständen irgendwelche Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung des DPM Events Service ergeben.

4.2. Sollte DPM Events nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:

4.2.1. Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet DPM Events bei jedem schuldhaften Handeln;

4.2.2. Für sonstige Pflichtverletzungen durch DPM Events oder ihre Erfüllungsgehilfen haftet DPM Events für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;

4.2.3. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch DPM Events oder ihre Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von DPM Events auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

4.2.4. DPM Events haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt, die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.

4.2.5. Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist jegliche Haftung von DPM Events ausgeschlossen.

5. Freistellung

Der Nutzer stellt DPM Events von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers gegenüber DPM Events geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten.

6. Datenschutz

6.1. DPM Events weist die Nutzer darauf hin, dass DPM Events vom Nutzer gemachten Angaben in maschinenlesbarer Form sowie für Zwecke, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben, maschinell verarbeitet. Die Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen des Vertragszweckes. DPM Events betont ausdrücklich, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften streng beachtet werden, insbesondere in Hinblick auf Datenweitergabe an Dritte.

6.2 DPM Events bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, anderen Nutzern seine persönlichen Kommunikationsdaten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittelung dieser Kontaktdaten geschieht auf eigene Gefahr.

6.3 Mit Zustimmung zu diesen AGB erklärt der Nutzer gleichzeitig:

Ich willige ein,

a.) dass DPM Events meine personenbezogenen Daten erhebt und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses mit DPM Events verarbeitet und nutzt. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und Adresse sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Nutzername, Kennwort und IP-Adresse.

b.) dass DPM Events die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten anderen Nutzern zur Verfügung stellt. Welche Daten zur Verfügung gestellt werden erkennt der Nutzer bei der Registrierung. Die Bereitstellung der Daten kann vom Nutzer jederzeit im Bereich Mein Profil ändern gestoppt werden.

c.) dass DPM Events meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise eine Benutzer-ID zuzuordnen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen Begrüßung mit dem Nutzernamen bei DPM Events.

d.) dass DPM Events meine personenbezogenen Daten für DPM Events-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt. Ich nehme zur Kenntnis, dass ich jederzeit die Möglichkeit habe, diese Informationen abzubestellen; (entsprechender Hinweis in der Email). Ich bin damit einverstanden, dass DPM Events meine personenbezogenen Daten auch verarbeitet und nutzt, um mir auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte zu präsentieren. Der auf persönliche Interessen zugeschnittenen Verwendung kann ich in Mein Profil / Einstellungen widersprechen.

e.) dass DPM Events, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Informationen und sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von DPM Events erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf DPM Events auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.

f.) dass DPM Events außerdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zur Wahrung überwiegender Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs des DPM Events-Marktplatzes und zur Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an Strafverfolgungsbehörden sowie in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der DPM Events-Plattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Angebote, vorliegen.

g.) und erkenne an, dass eine Inanspruchnahme der Plattform unter Nutzung eines Pseudonyms oder anonym nicht zumutbar ist, und der Zweck der Plattform dadurch nicht erreicht werden könnte. Trotzdem möchte ich Nutzer werden.

7. Schlussbestimmungen

7.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

7.2 DPM Events behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. DPM Events wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

7.3 DPM Events ist berechtigt, nach Ankündigung per Email innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Übertragung per Email an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. zu kündigen.

7.4 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit DPM Events abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von DPM Events lautet Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. . Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. DPM Events behält sich vor, die oben genannte eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert DPM Events den Nutzer über die änderung der E-Mail-Adresse.

7.5. Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine dadurch entstehende Lücke durch eine wirksame Regelung auszufüllen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.

7.6. Erfüllungsort ist der Sitz von DPM Events. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist München, soweit der Nutzer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.

Bergkirchen, den 14. September 2007


Allgemeine Geschäftsbedingungen fürden WebShop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§1 Geltung

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

  • §2 Vertragsabschluß
  1. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.
  2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.
  • §3 Preise
  1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Shopbetreiber und Inhaber des Shops ohne sonstige Nebenleistungen. Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Verpackung; erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige Verpackungen) gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.
  2. Die Annahme von Schecks erfolgt in jedem Fall nur zahlungshalber. Alle tatsächlichen Einziehungsspesen werden berechnet.
  3. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
  4. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind.
  • §4 Lieferung
  1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
  2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
  3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte.
  4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.
  5. Die bestellte Ware wird für die Bestellung angefertigt, bzw. bestellt. Das Recht zum Widerruf der Bestellung ist gemäß § 3 Abs. 2 Ziff. 1 FernAG (Fernabsatzgesetz) ausgeschlossen. Aus denselben Gründen kann ein Rückgaberecht nicht eingeräumt werden.Gewährleistungsanspüche bei Mängeln bleiben hiervon unberührt. Eine Mangel ist uns telefonisch bzw. schriftlich anzuzeigen. Bei Auslieferung über Versandunternehmen benötigen wir die Bestätigung durch den Fahrer des Versandunternehmens, bei Lieferung durch die deutsche Post eine Bestätigung der deutschen Post. Eine Rücksendung hat immer frei zu erfolgen. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen, bzw. Zusatzkosten, die aus unfreien Rücksendungen entstehen, werden in Rechnung gestellt. Bei Nichtannahme der bestellten Ware sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu berechnen.
  6. Folgende Versandkosten fallen bei Lieferung unter 50 Euro an: Innerhalb Deutschland 7 Euro. Bei Nachnahme werden zusätzlich (unabhängig vom Bestellwert) 5,90 Euro Gebühren berechnet. Die Versandkosten für das Ausland sind je nach Land unterschiedlich und können erfragt, bzw. in unserem Shopsystem nachgesehen werden. Eine Nichtabnahme einer Nachnahmesendung wird mit mindestens 15 Euro in Rechnung gestellt.
  7. Bei Annahmeverweigerung unserer Lieferung, behalten wir uns vor für Lieferungen innerhalb von Deutschland 10 Euro und im Ausland bis zu 20 Euro Bearbeitungsgebühr zu berechnen.
  8. Bei Nachnahmen werden durch das Versandunternehmen oder die deutsche Post 2 Zustellversuche unternommen und eine Benachrichtigung für einen 3. Zustellversuch hinterlassen. Bei Nichtzustellung trägt der Käufer alle Kosten der Nichtzustellung. DPM - Events & Marketing übernimmt keine Haftung für Zustellung auf Nachnahme.
  • §5 Eigentumsvorbehalt
  1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Käufer über.
  2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreisforderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.
  3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen.
  4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
  5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
  • §6 Gewährleistung
  1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
  2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, daß der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
  3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten. Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der Gewährleistung befreit.
  4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1 bis 3 Satz 1 gelten entsprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung von Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind. Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht, wird dieser hierdurch nicht berührt.
  5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
  6. Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.
  7. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch uns schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
  • §7 Schadenersatz
  1. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde.
  2. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
  3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  • §8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
  1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers vereinbart, mit der Maßgabe, daß wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
  2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.
  • §8 Sonstige Vereinbarungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.